{"id":50964,"date":"2012-09-28T15:53:00","date_gmt":"2012-09-28T12:53:00","guid":{"rendered":"https:\/\/new.palmografos.com\/?p=50964"},"modified":"2012-09-28T15:53:00","modified_gmt":"2012-09-28T12:53:00","slug":"vivvo-16142","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.palmografos.com\/?p=50964","title":{"rendered":"Island rettet in der Finanzkrise die B\u00fcrger, nicht die Banken"},"content":{"rendered":"

Vorbild Island<\/span><\/p>\n

KOMMENTAR VON JENS BERGER<\/span><\/p>\n


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Krisenerprobt: Isl\u00e4ndische Pferde. \u00a0Bild: \u00a0reuters<\/span><\/p>\n

Island, das die internationale Bankenkrise als Erstes traf, war so etwas wie der Kanarienvogel in der Goldmine des Finanzsystems. Bergleute hatten den Vogel einst eingesetzt, um vor t\u00f6dlichen Gasen im Schacht zu warnen.<\/span><\/p>\n

Angelockt von hohen Zinsen pumpten internationale Banken, Fonds und Kleinanleger \u00fcber Jahre hinweg Milliardensummen in das weitestgehend deregulierte Bankensystem der 300.000-Seelen-Insel. Am Vorabend der Krise hatten die drei gr\u00f6\u00dften Banken des Landes eine Bilanzsumme, die dem Neunfachen der Wirtschaftskraft des Landes entsprach.<\/span><\/p>\n

Islands Gesch\u00e4ftsmodell, langfristig vergebene Kredite kurzfristig zu refinanzieren, platzte jedoch in der Finanzkrise. Eigentlich h\u00e4tte der isl\u00e4ndische Kanarienvogel im Herbst 2008 am aufsteigenden Gemisch aus toxischen Wertpapieren ersticken m\u00fcssen. Er zwitschert heute jedoch wieder munter und rettete sein Leben auf eine eher unkonventionelle Art und Weise. Island lie\u00df seine Banken pleitegehen, k\u00fcrzte keine wichtigen Staatsausgaben und rettete seine B\u00fcrger.<\/span><\/p>\n

Und siehe da \u2013 was f\u00fcr deutsche Ohren wie H\u00e4resie klingt, hat auf ganzer Linie funktioniert. Erst vor wenigen Tagen w\u00fcrdigte der Internationale W\u00e4hrungsfonds (IWF) Islands \u201e\u00fcberraschenden\u201c Erfolg und erkl\u00e4rte das isl\u00e4ndische Krisenprogramm zu einem Vorbild f\u00fcr andere Staaten unter internationalen Hilfsprogrammen. Island habe, so der IWF, nicht den Steuerzahler f\u00fcr die Verluste der Banken in Haftung genommen und konnte dadurch das Wohlfahrtssystem erhalten und die Gefahr einer Massenarbeitslosigkeit abwenden.<\/span><\/p>\n

Kreativit\u00e4t wurde freigesetzt<\/strong><\/span><\/p>\n

Es lohnt also, sich einmal n\u00e4her mit Islands Antwort auf die Krise zu besch\u00e4ftigen. Der Zusammenbruch des Bankensystems setzte bei den Isl\u00e4ndern eine nicht immer marktkonforme Kreativit\u00e4t frei. Anderswo erhielten die leitenden Bankmanager millionenschwere Abfindungen, in Island bekamen sie einen Haftbefehl zugestellt.<\/span><\/p>\n

Man gr\u00fcndete keine \u201eBad Bank\u201c, sondern \u201eGood Banks\u201c, in die ausschlie\u00dflich das solide Inlandsgesch\u00e4ft \u00fcberf\u00fchrt wurde. Diese neuen Banken wurden verstaatlicht und \u00fcbernahmen reibungslos das eigentliche Kerngesch\u00e4ft. Die fragw\u00fcrdigen neuen Finanzprodukte und das Auslandsgesch\u00e4ft \u2013 inklusive der horrenden Schulden \u2013 blieben bei den alten Banken, die die Regierung wenige Tage sp\u00e4ter kollabieren lie\u00df.<\/span><\/p>\n

W\u00e4hrend Islands Steuerzahler relativ glimpflich davonkamen, mussten die kreditgebenden internationalen Banken und Kleinsparer, die sich von irrealen Zinsen hatten blenden lassen, ihre Forderungen abschreiben. Das mag f\u00fcr die Betroffenen \u00e4rgerlich sein, aber so funktioniert nun einmal der Kapitalismus. Ein hoher Zins geht stets mit einem hohen Risiko einher.<\/span><\/p>\n

Binnenkonjunktur gest\u00e4rkt<\/strong><\/span><\/p>\n

Islands unkonventionelle L\u00f6sung der Bankenkrise war jedoch nicht kostenlos zu haben. Um die neuen staatlichen Banken zu kapitalisieren und die realwirtschaftlichen Kosten der Krise schultern zu k\u00f6nnen, musste der Staat Kredite des IWF in Anspruch nehmen. Und nun begann der zweite Teil des isl\u00e4ndischen Wunders. W\u00e4hrend andere Kreditnehmer vom IWF gnadenlos zu Deregulierung, neoliberalen Reformen und K\u00fcrzungen der \u00f6ffentlichen Haushalte verdonnert werden, schafften es die Isl\u00e4nder, der Washingtoner Organisation die Zustimmung f\u00fcr ein Krisenprogramm abzuringen, das in nahezu allen Punkten Neuland war und zudem der traditionellen IWF-Politik widersprach.<\/span><\/p>\n

Anstatt den Staatshaushalt durch sogenannte Sparma\u00dfnahmen sanieren zu wollen, setzte die Regierung in Reykjavik auf gezielte Programme, um die isl\u00e4ndische Binnenkonjunktur zu st\u00e4rken. Durch die Immobilienkrise \u00fcberschuldete Privathaushalte kamen beispielsweise in den Genuss eines Teilschuldenerlasses; andere konnten auf staatliche Beihilfen hoffen. So gelang es, eine Masseninsolvenz zu verhindern, die der Konjunktur vermutlich einen Knock-out versetzt h\u00e4tte.<\/span><\/p>\n

Aber auch abseits der Schuldenproblematik ging Island neue Wege, indem es nicht die Normalverdiener, sondern die Wohlhabenden durch Steuererh\u00f6hungen zur Ader lie\u00df. Dadurch konnte die Regierung K\u00fcrzungen im Sozialbereich vermeiden und die Binnennachfrage stabilisieren.<\/span><\/p>\n

Der Erfolg dieser Ma\u00dfnahmen war gewaltig \u2013 nachdem die Arbeitslosenquote im Sog der Krise auf fast zehn Prozent anstieg, betr\u00e4gt sie heute nur noch 4,8 Prozent. Und w\u00e4hrend Islands Wirtschaft im Katastrophenjahr 2009 noch um 6,7 Prozent schrumpfte, wird sie in diesem Jahr den Prognosen zufolge um mehr als zwei Prozent wachsen. Die OECD geht davon aus, dass der isl\u00e4ndische Staatshaushalt in diesem Jahr wieder ausgeglichen sein wird. Von solchen Strukturdaten k\u00f6nnen die meisten Mitglieder der Eurozone nur tr\u00e4umen.<\/span><\/p>\n

Island macht alles richtig<\/span><\/strong><\/p>\n

Nachdem Island in diesem und im letzten Jahr bereits den Gro\u00dfteil der bilateralen Hilfen aus Skandinavien und Polen zur\u00fcckzahlen konnte, tilgte es im Juni dieses Jahres bereits vorzeitig ein Viertel der IWF-Kredite, indem es rund 500 Millionen US-Dollar (umgerechnet knapp 400 Millionen Euro) nach Washington \u00fcberwies.<\/span><\/p>\n

Dies mag f\u00fcr eurokrisengew\u00f6hnte Ohren nicht sonderlich beeindruckend klingen \u2013 rechnet man diese Summe auf das ungleich gr\u00f6\u00dfere Deutschland um, kommt man jedoch auf sehr beeindruckende 133 Milliarden Dollar \u2013 rund 106 Milliarden Euro. Island konnte bereits zweimal erfolgreich frische Staatsanleihen am Markt platzieren, wurde von den internationalen Ratingagenturen wieder auf \u201eInvestment Grade\u201c heraufgestuft und konnte einen Gro\u00dfteil seiner Krisenschulden wieder zur\u00fcckzahlen.<\/span><\/p>\n

Man kann das isl\u00e4ndische Modell nicht ohne Weiteres auf andere Staaten \u00fcbertragen. Islands Antwort auf die Krise zeigt aber, dass das Mantra der systemrelevanten Banken nicht haltbar ist. Island hat bewiesen, dass sich ein Staat in brenzliger Situation durch eine schuldenfinanzierte St\u00e4rkung der Konjunktur und durch eine St\u00e4rkung der Sozialsysteme retten kann.<\/span><\/p>\n

Das in Deutschland beliebte Austerit\u00e4tsdogma geh\u00f6rt auf den M\u00fcllhaufen gescheiterter Ideologien. Ein Staat, der nicht seine Banken, sondern seine B\u00fcrger rettet, macht alles richtig. Diese Lektion darf in Europa nicht ungeh\u00f6rt bleiben. <\/span><\/p>\n

taz.de<\/span><\/a><\/p>\n

\u0391\u03c0\u03bf\u03c3\u03c4\u03bf\u03bb\u03ae: Sabine Tews<\/span><\/p>\n

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